Brauch mal Rat und schreib euch mal schnell die Eckpunkte auf, mehr muss ich noch erfragen....

-aus Unwissenheit hat Schwiegermutter Kindergeld für meinen Mann bezogen obwohl sie keinen Anspruch mehr hatte (das ist schon gute 10 Jahre her).
- vor ca. 3 Jahren wurde sie vom AA angeschrieben wegen Rückzahlung (waren 5000 €)
-seitdem zählt sie monatlich 30 € (nicht viel aber mehr geht bei ihr nicht wegen geringfügiger Beschäftigung)
-jetzt kam ein Brief von (glaube auch AA muss ich nich erfragen) das gegen sie ein Strafverfahren eingeleitet wird wegen Betrug und sie jetzt eine Stellungnahme abgeben soll
-heute kam noch ein Brief vom AA das die fällige Restrate in Höhe von 3.330 € fällig ist weil die Zahlungen eingestellt wurden
-Schwägerin hatte damals aber einen Dauerauftrag eingerichtet (ich vermute das sie diesen mit einem Enddatum versehen hatte und schwiemu das nicht mehr im Blick hatte), das werde ich aber morgen in Erfahrung bringen.

Schwiemu wird morgen auch das AA anrufen um einen neuen Ratenvertrag auszuhandeln, jetzt hat sie aber Schiss wegen dem Strafverfahren.

Weiß jemand was da noch auf sie zu kommt oder was wir noch machen können?

Also wenn das 10 Jahre her is dann ist zumindest der strafrechtliche Teil wahrscheinlich schon lange verjährt?!

Mmhhh also aus Unwissenheit kann ich mir jetzt nicht so ganz vorstellen.
Aber egal. Finde es jetzt merkwürdig, dass aufeinmal nach 10 Jahren!!! Strafverfahren kommt? Offensichtlich hat man sich ja damals auf die Ratenhöhe geeinigt und gut. Und wenn die Raten dann nicht mehr bezahlt werden, dann wird man doch in der Regel erstmal angeschrieben, oder?
Ich würde mich jedenfalls schleunigst mit der Familienkasse in Verbindung setzen und alles erklären.

mh, hat die schwiema keinen überblick über ihre finanzen? es muss doch auffallen wenn man jeden monat plötzlich mehr geld auf dem konto hat weil nix mehr abgebucht wird.
udn wurde sie nicht angemaht wegen den fehlenden zahlungen?

ich würd auf jeden fall mit einem anwalt reden wegen dem strafverfahren.
gleichzeitig morgen sofort beim aa anrufen und um klärung bitten!

Zitat von BlödmannVomDienst:

Mmhhh also aus Unwissenheit kann ich mir jetzt nicht so ganz vorstellen.
Aber egal. Finde es jetzt merkwürdig, dass aufeinmal nach 10 Jahren!!! Strafverfahren kommt? Offensichtlich hat man sich ja damals auf die Ratenhöhe geeinigt und gut. Und wenn die Raten dann nicht mehr bezahlt werden, dann wird man doch in der Regel erstmal angeschrieben, oder?
Ich würde mich jedenfalls schleunigst mit der Familienkasse in Verbindung setzen und alles erklären.

Unwissenheit daher...

Mein Mann, damals noch zu Hause wohnend, hat nach dem Schulabschluss ein Jahr FSJ gemacht und danach eine Lehre angefangen diese aber kurz vor dem Abschluss abgebrochen. Er dann weiterhin zu Hause wohnend hatte keinen Anspruch auf H4 (haben auch noch den Ablehnungsbescheid), schwiemu bezog aber weiterhin KG weil sie dachte das er ja irgendwie Anspruch auf eine Sozialleistung haben muss, er war damals auch arbeitslos gemeldet und nich unter 25. Sie wusste einfach nicht das sie das Geld nicht hätte beziehen dürfen. Dem AA ist es auch nicht aufgefallen, auch nicht als er nach der Arbeitslosigkeit seinen Zivi machte und anschließend eine neue Lehre anfing. Ist ja auch egal, das Geld wollen sie nun wieder und da wollen wir uns auch nicht rumstreiten.

Das schreiben das die Raten nicht mehr gezahlt werden kam ja heute, das schreiben mit dem Strafverfahren kam letzten Freitag das ist ja das was uns so komisch vorkommt. Warum wird jetzt ein Strafverfahren eingeleitet obwohl vor 3 Jahren eine Ratenzahlung vereinbart wurde, die auch seitdem immer pünktlich bezahlt wurde. Wegen dem Dauerauftrag kümmere ich mich morgen

Zitat von shelyra:

mh, hat die schwiema keinen überblick über ihre finanzen? es muss doch auffallen wenn man jeden monat plötzlich mehr geld auf dem konto hat weil nix mehr abgebucht wird.
udn wurde sie nicht angemaht wegen den fehlenden zahlungen?

ich würd auf jeden fall mit einem anwalt reden wegen dem strafverfahren.
gleichzeitig morgen sofort beim aa anrufen und um klärung bitten!

Das ist ja das wo ich mich bei ihr immer aufrege, sie kontrolliert nie ihre Kontoauszüge. Man könnte ihr das Konto leer räumen und sie würde es nicht merken
Sie hebt auch nie solche schreiben auf, also den kindergeldbescheid, alle Unterlagen zu der Rückzahlung, die Stellungnahme die ich damals schon fürs AA geschrieben hatte, die Ratenzahlungsvereinbarung....das fliegt immer irgendwo in die Ecke und kullert da rum, wenn man Glück hat findet man es wieder wenn man Pech hat ist es schonmal mit weggeflogen wenn sie ausmistet

Zitat von Anonym 189865:

Zitat von BlödmannVomDienst:

Mmhhh also aus Unwissenheit kann ich mir jetzt nicht so ganz vorstellen.
Aber egal. Finde es jetzt merkwürdig, dass aufeinmal nach 10 Jahren!!! Strafverfahren kommt? Offensichtlich hat man sich ja damals auf die Ratenhöhe geeinigt und gut. Und wenn die Raten dann nicht mehr bezahlt werden, dann wird man doch in der Regel erstmal angeschrieben, oder?
Ich würde mich jedenfalls schleunigst mit der Familienkasse in Verbindung setzen und alles erklären.

Unwissenheit daher...

Mein Mann, damals noch zu Hause wohnend, hat nach dem Schulabschluss ein Jahr FSJ gemacht und danach eine Lehre angefangen diese aber kurz vor dem Abschluss abgebrochen. Er dann weiterhin zu Hause wohnend hatte keinen Anspruch auf H4 (haben auch noch den Ablehnungsbescheid), schwiemu bezog aber weiterhin KG weil sie dachte das er ja irgendwie Anspruch auf eine Sozialleistung haben muss, er war damals auch arbeitslos gemeldet und nich unter 25. Sie wusste einfach nicht das sie das Geld nicht hätte beziehen dürfen. Dem AA ist es auch nicht aufgefallen, auch nicht als er nach der Arbeitslosigkeit seinen Zivi machte und anschließend eine neue Lehre anfing. Ist ja auch egal, das Geld wollen sie nun wieder und da wollen wir uns auch nicht rumstreiten.

Das schreiben das die Raten nicht mehr gezahlt werden kam ja heute, das schreiben mit dem Strafverfahren kam letzten Freitag das ist ja das was uns so komisch vorkommt. Warum wird jetzt ein Strafverfahren eingeleitet obwohl vor 3 Jahren eine Ratenzahlung vereinbart wurde, die auch seitdem immer pünktlich bezahlt wurde. Wegen dem Dauerauftrag kümmere ich mich morgen

Er war also 2006 (vor gut 10 Jahren) mind. 26! Sprich vor 1981 geboren. Würde bedeuten Anspruch auf Kindergeld bis 27!! Punkt Nummer 1. Er war zwar arbeitslos gemeldet, ABER gleichzeitig auch ausbildungssuchend, da er ja nach dem ZIVI eine neue Ausbildung anfing. Sehe ich das soweit richtig?

Denn wenn das der Fall ist und er zum Zeitpunkt des Kindergeldbezuges noch nicht 27 war, dann hätte theoretisch ein Anspruch auf Kindergeld bestanden.
So war es bei mir damals. Ich war arbeitslos gemeldet, aber auch ausbildungssuchend und habe Kindergeld mit dieser Begründung beantragt, nachdem es eingestellt wurde. Und habe es auch bewilligt bekommen.

Die andere Frage, die jetzt noch im Raum steht, wieso hatte er keinen Anspruch auf HartzIV?

Nee er ist 86 geboren, wird 31 war glaube 19 als er die Lehre abgebrochen hatte. Mit den genauen Jahreszahlen muss ich mich selbst erstmal belesen da schwiemu ja nix schriftliches mehr dazu hat. Ich war da zwar schon mit ihm zusammen aber wusste von dem ganzen nix (und hätte much eh nicht ausgekannt, war ja noch jünger als er)

das nich im fettmarkierten sollt eigentlich noch heißen. Also er war noch unter 25

Zitat von Anonym 189865:

das nich im fettmarkierten sollt eigentlich noch heißen. Also er war noch unter 25

Achso, also dann hätte er ja als ausbildungssuchend trotzdem weiterhin Anspruch gehabt. Müsst ihr nur nachweisen, dass er eben tatsächlich vor hatte, eine neue Ausbildung anzufangen.

Warum er keinen H4 Anspruch hatte muss ich nochmal lesen, irgendwo flattert hier nich der Ablehnungsbescheid rum. Ich glaube es lag aber daran das er noch zu Hause gewohnt hat und seine Eltern zu viel verdient hatten, wobei dass der witz wäre da schwiemu da auf 450 € Basis arbeitete und schwiepa 1.500 Euro raus hatte, weiß aber nicht wie da die Bemessungsgrenzen sind.

Im Prinzip ist das auch Wurscht weil zahlen muss sie so oder so. Wir hatten damals schon versucht dagegen anzugehen und hatten uns da auch Rechtsbeihilfe besorgt, zahlen muss sie also so oder so, das ist schon geklärt.

Aber warum kommt jetzt, obwohl alles mit dem AA geklärt war und auch immer gezahlt wurde, dieses Schreiben wegen dem Strafverfahren?

" 4.2
Kinder ohne Arbeitsplatz
Unabhängig von den unter Nr. 4.5 erläuterten Anspruchsvoraus-
setzungen wird Kindergeld auch für ein über 18 Jahre altes Kind
bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres gezahlt, wenn es nicht in
einem Beschäftigungsverhältnis steht und bei einer Agentur für Arbeit
in Deutschland oder einer staatlichen Arbeitsvermittlung in einem
anderen Staat der Europäischen Union sowie des Europäischen
Wirtschaftsraumes oder in der Schweiz als Arbeitsuchender
gemeldet ist. Geringfügige Tätigkeiten schließen den Kindergeld-
anspruch nicht aus. Geringfügigkeit liegt vor, wenn die Brutto-
einnahmen im Monatsdurchschnitt nicht mehr als 450
€ betragen. "

Quelle: http://www.bmfsfj.de/RedaktionBMFSFJ/Broschuerenst elle/Pdf-Anlagen/Merkblatt-Kindergeld,property=pdf ,bereich=bmfsfj,sprache=de,rwb=true.pdf

Also ich muss jetzt nochmal blöd fragen, das war vor gut 10 Jahren, also 2006, ergo war er 20 Jahre alt. Und arbeitssuchend gemeldet. Dann hatte er doch eindeutig laut Familienkasse Anspruch auf Kindergeld. Passt doch jetzt irgendwas überhaupt nicht.

Also nochmal, es geht nicht darum ob es rechtens ist das sie das Geld zurückzahlen muss, das ist ja bereits geklärt.

Wir verstehen nur nicht warum nach so langer Zeit ein Strafverfahren eingeleitet wurde? Übrigens steht als Begründung in dem Schreiben das es sich um Steuerhinterziehung handelt.

Und dann noch was passiert jetzt? Wie können wir dieses Verfahren abwenden? Was wäre das schlimmste was passieren kann?

Zitat von BlödmannVomDienst:

" 4.2
Kinder ohne Arbeitsplatz
Unabhängig von den unter Nr. 4.5 erläuterten Anspruchsvoraus-
setzungen wird Kindergeld auch für ein über 18 Jahre altes Kind
bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres gezahlt, wenn es nicht in
einem Beschäftigungsverhältnis steht und bei einer Agentur für Arbeit
in Deutschland oder einer staatlichen Arbeitsvermittlung in einem
anderen Staat der Europäischen Union sowie des Europäischen
Wirtschaftsraumes oder in der Schweiz als Arbeitsuchender
gemeldet ist. Geringfügige Tätigkeiten schließen den Kindergeld-
anspruch nicht aus. Geringfügigkeit liegt vor, wenn die Brutto-
einnahmen im Monatsdurchschnitt nicht mehr als 450
€ betragen. "

Quelle: http://www.bmfsfj.de/RedaktionBMFSFJ/Broschuerenst elle/Pdf-Anlagen/Merkblatt-Kindergeld,property=pdf ,bereich=bmfsfj,sprache=de,rwb=true.pdf

Also ich muss jetzt nochmal blöd fragen, das war vor gut 10 Jahren, also 2006, ergo war er 20 Jahre alt. Und arbeitssuchend gemeldet. Dann hatte er doch eindeutig laut Familienkasse Anspruch auf Kindergeld. Passt doch jetzt irgendwas überhaupt nicht.

Die genauen Umstände weiß ich leider nicht, aber wie schon gesagt, zahlen muss sie, das haben wir damals schon geklärt

Zitat von Anonym 189865:

Also nochmal, es geht nicht darum ob es rechtens ist das sie das Geld zurückzahlen muss, das ist ja bereits geklärt.

Wir verstehen nur nicht warum nach so langer Zeit ein Strafverfahren eingeleitet wurde? Übrigens steht als Begründung in dem Schreiben das es sich um Steuerhinterziehung handelt.

Und dann noch was passiert jetzt? Wie können wir dieses Verfahren abwenden? Was wäre das schlimmste was passieren kann?

naja, wenn die zahlungen eingestellt wurden dann kann so ein strafverfahren auch jetzt noch eingeleitet werden. sie hat ja noch schulden

für alle anderen fragen: ab zum anwalt!
der wird euch beraten können wie man jetzt am besten vorgeht, wie man das strafverfahren abwenden kann, was einen erwartet usw